§1 Grundsätzliches
Der Anbieter Xobor (Miranus GmbH) bietet ein Diskussionsforum an, dass es Privat- und Geschäftsleuten ermöglicht persönlich gestaltete Diskussionsforen zu erstellen.
Die Forum Software wird vom Anbieter auf einer Hosting-Plattform mit Standort Deutschland zur Nutzung durch den Kunden betrieben.
§2 Registrierung
Für die Nutzung der Angebote ist eine Registrierung als Betreiber nötig. Der Nutzer sorgt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person hinsichtlich seiner Registrierung. Die Mitgliedschaft ist unbefristet und kann jederzeit gekündigt werden. Der Anbieter ist dazu berechtigt die Aufnahme eines Kunden abzulehnen oder die Nutzung vorübergehend zu sperren. Dies gilt insbesondere bei der rechtwidrigen Nutzung des Angebots durch den Kunden. Bei Verletzung der Geschäftsbedingungen kann der Anbieter den Dienst ohne Angaben von Gründen sperren.
§3 Zuständigkeit
Die Dienste des Anbieters enthalten eine große Menge von Informationen, Nachrichten, Bilder und weitere Medien, die von Mitgliedern und Gästen im Xobor Forum des Kunden auf den Servern des Anbieters gespeichert werden.
Der Kunde erklärt sich für alle Inhalte selbst verantwortlich, die er auf den Servern vom Anbieter speichert oder von denen er auf den Servern des Anbieters verweist. Er erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter für den gesamten Inhalt, der von Gästen und Mitgliedern auf den Servern des Anbieters gespeichert wird und wurde, keine Verantwortung übernimmt und daher nicht für die Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Rechtmäßigkeit oder der Qualität der Inhalte verantwortlich ist.
Der Kunde verpflichtet sich den Auftragnehmer im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von ihm in seinem Xobor Forum zur Verfügung gestellten Inhalte beruhen.
Der Kunde ist für die durch ihn oder Dritte veröffentlichten Inhalte auf dem zur Verfügung gestellten Forum ausschließlich selbst verantwortlich.
Der Kunde versteht, dass der Anbieter keine Prüfung der Inhalte unternimmt, jedoch Zugriff zu jedem Inhalt hat und diesen löschen sowie den Zugriff ohne Mitteilung begrenzen darf, sollte der Inhalt diese Nutzungsbedingungen verletzen oder der Anbieter der sachkundigen Meinung sein, dass der Inhalt rechtlich nicht einwandfrei ist.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter die Inhalte auf den Servern abspeichert und auch nach einer Löschung aus technischen Gründen noch abgespeichert haben kann.
§4 Bewerbung von Diensten
Der Kunde erklärt dem Anbieter die Möglichkeit, jeden öffentlich für nicht registrierte Besucher zugänglichen Inhalt für Marketingzwecke zu verwenden.
Dies betrifft insbesondere die Bewerbung des jeweiligen Kundenforums mit der Nutzung von Textausschnitten und Screenshots der Kundenwebsite. Der Anbieter erklärt sich damit einverstanden die Inhalte nicht an Dritte weiterzugeben oder weiterzuverkaufen.
§5 Pflichten des Nutzers
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sie die Dienste nicht zu folgenden Zwecken nutzen:
(a) Verstoßen gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.
(b) Hochladen, übertragen, verweisen von Inhalten, die
(1) gesetzeswidrig, beleidigend oder verleumderisch sind oder in die Privatsphäre einer Person eingreifen;
(2) Informationen zur Nachahmung von illegalen Aktivitäten wie zum Beispiel hacking, cracking oder Warez enthalten;
(3) gegen die Rechte anderer wie zum Beispiel Urheberrechtlich geschützte Software, Musik, Text, Videos oder Bilder verstoßen;
(4) aus pornographischen oder altersbeschränkten Informationen bestehen;
(5) selbstverletzendes Verhalten verherrlichen;
(6) ohne Erlaubnis derjenigen Person private Daten wie die Adresse, Telefonnummer oder Kreditkartennummern enthalten;
(7) aus Software Trojanern, Viren bestehen oder auf diese verweisen.
(c) Verändern oder Löschen der Darstellung von vorgegebenen Informationen, wie dem Hinweis zur Xobor Forum Software oder der durch Xobor in werbefinanzierten Diensten eingeblendeten Werbung.
(d) Beeinträchtigung des Dienstes sowie dessen Erreichbarkeit durch z.B. Flood-Attacken oder Spam.
(e) Verbreiten von nicht autorisierter Werbung.
§6 Bereitstellung kostenpflichtiger Dienste
Durch die Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs gelten weiterhin, sofern es nicht anders angegeben ist, alle hier angegebenen Bestimmungen.
Es gilt eine Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten. Der Vertrag verlängert sich zum 1. eines Monats um einen weiteren Monat und kann jeweils zum Ende des Monats gekündigt werden.
Es ist dem Kunden auch möglich eine Vorauszahlung und Laufzeit über mehrere Monate bis hin zu 1 Jahr zu wählen und so teils von einem Rabatt zu profitieren. In diesem Fall verlängert sich die Mindestvertragslaufzeit auf die Dauer der Vorauszahlung. Der Tarif verlängert sich jeweils zum Ende des letzten Monats um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern der Tarif nicht zum Ende Laufzeit gekündigt wurde.
Im Falle einer einseitigen Kündigung durch den Anbieter erhalten sie zu viel gezahltes Geld zurück. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht darüberhinaus nicht.
§7 Leistungsumfang der Dienste
Dem Anbieter bleibt es frei zu jeder Zeit die Dienste ohne Hinweis zu erweitern, einzuschränken oder zu verändern und Verbesserungen vorzunehmen. Dies betrifft insbesondere dem Kunden zumutbare Neuerungen, Anpassungen an neue Technologien, der Sicherung der Dienstgüte sowie die Anpassung an neue gesetzliche Bestimmungen oder einem veränderten Nutzerverhalten.
Dem Anbieter ist es bei der Bereitstellung kostenloser Dienste jederzeit gestattet seine Dienste einzustellen oder wesentlich einzuschränken. Ein Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§8 Haftung und Erreichbarkeit
Die Miranus GmbH betreibt ihre Infrastruktur gemäß dem Stand der Technik.
Die Miranus GmbH haftet nicht für Schäden, wenn diese von der Miranus GmbH nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Beeinträchtigungen und Ausfällen durch Angriffe Dritter auf die Infrastruktur der Miranus GmbH. Dies können insbesondere solche Angriffe durch DDos, Virenbefall oder durch sonstige Hackerangriffe sein oder Störungen bei Diensten, Netzen oder Telekommunikationseinrichtungen, welche nicht von der Miranus GmbH betrieben werden.
Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§9 Vertragsdauer
Dieser Vertrag wird beidseitig auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden.
Bei der Buchung kostenpflichtiger Dienste gilt §6 hinsichtlich der Mindestvertragslaufzeit und Kündigungsfrist für den kostenpflichtigen Premium Tarif.
§11 Schlussbestimmungen
Der Betrieb eines Xobor Forums stellt gemäß §11 des Bundesdatenschutzgesetzes eine Auftragsdatenverarbeitung dar.
Der Anbieter sichert zu, dass die Kundendaten gemäß Bundesdatenschutzgesetz auf Servern in Deutschland verarbeitet werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von dem Anbieter ist der Gerichtsstand Berlin.
Stand: 06.11.2015, Miranus GmbH
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